Fachschaftsrat Erziehungswissenschaft

Heute abend wurde nach langen Diskussionen auf dem Treffen der EXTRA-Boykottierenden folgende Erklärung verabschiedet mit der ein weiteres Mal die Ablehnung von Studiengebühren deutlich gemacht wurde:

Die Erklärung kann hier als PDF heruntergeladen werden:

Der Stichtag ist vorbei, auf dem Boykottkonto sind nur die Hälfte der  angestrebten 9000 Überweisungen eingegangen. (–> zur Presseerklärung) Trotzdem ist die Aktion weiterhin Gesprächsstoff und findet breite Unterstützung – Tausende Studierende haben überhaupt noch nicht überwiesen. Kein Geld?  Allein-Boykott? Resigniert? Dauerbescheid vergessen? Befreiungsantrag noch nicht entschieden? Gründe gibt es allerhand… Doch im Gegensatz zum letzten Semester, in dem die Boykottgruppen zahlreiche  Missfallensbekundungen erreicht haben, in denen die Menschen ihren Ärger darüber zum Ausdruck gebracht haben, dass ein kollektiver Boykott so stark an das Erreichen des Quorums gebunden war – kann mensch genau diesen dieses Mal mit dem Zusatz „extra“ verwirklichen!:

Das extra-Wörtchen kann auch nachgetragen werden, und zwar über die izshamburg.de Seite, oder den Link des Formulares direkt: http://gebuehrenboykott.de/konto/index.php.

Die Verwaltung der Uni Hamburg will das Geld erst am Freitag sehen, so dass alle noch mal Zeit haben, sich die Situation unter den neuen  Umständen des nicht erreichten Quorums, durch den Kopf gehen zu lassen – und auf Extra umzuschalten. Die Verwaltung hat uns zugesichert, dass ein  Eingehen des Geldes am Freitag rechtzeitig ist; die  Uni wird allerdings voraussichtlich diese Woche eine Zahlungserinnerung als Email versenden.

Vom BoykottKonto wird an alle, deren Geld an die Uni gegangen ist eine Ein-Cent-Überweisung rausgehen, sodass Ihr direkt auf Eurem Konto sehen könnt, ob es bereits da ist. Es sei denn natürlich, Ihr wollt das gar nicht und lasst es „extra“ auf dem Boykottkonto..

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Nochmal als Erinnerung – warum Extra mehrfach sinnig ist:

1. Es besteht fast kein Risiko
Das Verwaltungsgericht hat am 22.8.2007 einem Studenten der TU Harburg, der von unserem Hochschulrechtsanwalt Joachim Schaller vertreten wird, Prozesskostenhilfe für die Klage gegen seine Exmatrikulation aufgrund der Nichtzahlung der Studiengebühren des Sommersemester 2007 gewährt. – Diese wird nur geleistet, wenn die Chancen extrem gut stehen.. Im gleichen Zug wurde der TU Harburg mitgeteilt, dass das Verwaltungsgericht die Exmatrikulation im laufenden Semester für Rechtswidrig hält. Ein Gerichtstermin wird im Frühjahr 2008 erwartet. Das die TU Harburg dieses Verfahren verlieren wird, ist ziemlich sicher. Klar wird dies, wenn man sich den Text des Hamburger Hochschulgestzes zur Exmatrikulation anschaut:

„§ 42 Exmatrikulation…
(2) Studierende sind zu exmatrikulieren, wenn sie…
5. bis zum Ablauf der Rückmeldefrist von ihnen zu entrichtende fällige Beiträge oder Gebühren nicht gezahlt haben,…“ (§42 Hamburger Hochschulgesetz )

Das heißt, auch für die Uni Hamburg gilt: Keiner muss vor dem 31.3.2008 die Studiengebühren zahlen.

2. Schon 290 Boykotteure der HfBK haben viel Aufsehen erregt.

3.Wir können ohne Probleme bis nach der Bürgerschaftswahl im Februar 2008 boykottieren und so die Parteien unter Druck setzen.
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Informiert Euch! Redet miteinander! Lasst uns für ein gebührenfreies Studium (und mehr) boykottieren!

Ab dem 03.12. findet auf und um den Campus eine Aktionswoche mit einem buntem Programm statt. Es wird Möglichkeiten zur Diskussion, Information und Aktion geben. Darüber hinaus Agitprop-Theater-Aktionen, Street-Performance, Seminar- und Vorlesungsinterventionen und Waffel- und Glühweinstände.
Am Donnerstag Nachmittag startet auf dem zentralen Campuskonstrukt außerdem ein Live-Konzert mit Musik von HGich.T.

Am Mittwoch, dem 05.12. startet ab 16h die Bildungsdemo unter dem Motto „Bildung bringt Licht ins Dunkel“. Kommt alle und bringt Feuerzeuge, Kerzen, Taschenlampen, Knicklichter und alles andere was leuchtet mit.
Hier DAS PLAKAT und DER AUFRUF.

UPDATE

• Impressionen vom ersten Tag der Aktionswoche sind in der FSR-Galerie zu finden.

• Impressionen vom HGich.T-Konzert auf dem Campus / 06.12.2007 – Fotos / Video 01 – Prolog

Die Boykottgruppe an der Uni Hamburg hat gestern eine Pressemitteilung zur aktuellen Situation und zum Boykott 2.0 herausgegeben, die man sich hier auf der IZS-Homepage anschauen, bzw. hier als pdf herunterladen kann. Es wird also im nächsten Semester erneut einen Boykott der Studiengebühren geben. Für diejenigen, die dieses Semester anfangen an der Uni Hamburg zu studieren (und alle anderen natürlich auch), gibt es auf der Seite der offenen Boykottgruppe und der Seite der Fachschaftsrätekonferenz (FSRK) weitere Informationen zur Idee und zum Ablauf des Boykotts an der Uni Hamburg.

An der HfbK (Hochschule für bildende Künste) läuft der Studiengebührenboykott nach wie vor. Dort wird sich Ende September zeigen, wie sich der Hamburger Senat und der Präsident der Hochschule angesichts von 282 Boykotteuren (ca.  40% der StudentInnen der HfbK) verhalten wird. Weitere Infos zum Boykott an der HfbK gibt es hier und hier im Boykott-Blog.

Im folgenden dokumentieren wir den Text der Pressemitteilung :

Pressemitteilung der Boykottgrupe an der Uni Hamburg zur aktuellen Situation und zum Boykott 2.0
Die kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Opitz (GAL) bringt zum Vorschein: Studiengebühren verursachen Chaos. Sie müssen aus diesem und diversen anderen Gründen wieder abgeschafft werden. Mit der Durchführung eines erneuten Boykotts werden wir dazu beitragen.

6.078 von 29.935 Zahlungspflichtigen an der Universität Hamburg haben im Sommersemester 2007 auf das Boykottkonto eingezahlt. Das sind 20,3% – ein hervorragendes Ergebnis. 4.322 der vermeintlich Zahlungspflichtigen haben bis heute noch nicht gezahlt, 1.940 von diesen wurde die Exmatrikulation angedroht. Von 1.016 Widerspruchsverfahren wurden erst 89 bearbeitet, davon wurden 81 positiv beschieden. Zur Gesamtzahl an Anträgen auf Stundung oder Erlass als „Härtefälle“ werden keine Angaben gemacht. Hier wurden insgesamt 1.365 Anträge beschieden, davon 1.301 negativ. Zu diesen Zahlen erklärt Jonas Westphal von der Boykottgruppe an der Universität Hamburg: „Offensichtlich hat die Universität selber den Überblick über die laufenden Verfahren verloren. Es sind Fälle bekannt, in denen trotz laufender Befreiungsanträge Exmatrikulationsdrohungen versandt wurden, auf zahlreiche Anträge und Widersprüche wurde seitens der Universität überhaupt nicht reagiert. In einem Fall wurde die Exmatrikulation zwei Tage vor dem Ablehnungsbescheid des Befreiungsantrags verschickt – ein Bild des Chaos.“ Stefanie Streik ergänzt: „Wir fordern die umgehende Aussetzung der Gebührenerhebung und die Änderung des Hamburger Hochschulgesetzes. Bildung muss gebührenfrei bleiben.“

Die CDU-Fraktion mit ihrem Sprecher Wolfgang Beuß ist derweil zur altbekannten Sachzwang-Rethorik zurückgekehrt. Auf der Internetseite „Abgeordnetenwatch“ erläutert er: „Ich betone an dieser Stelle gerne noch einmal, dass ich aus heutiger Sicht keine Möglichkeit sehe, aus dem Haushalt der Hansestadt Hamburg Mittel zu entnehmen, die den Betrag kompensieren könnten, der durch die Einnahme von Studiengebühren zustande kommt.“ (http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-373-7713–p466. html#frage70045) Dazu Hanno Willkomm, Mitglied der Boykottgruppe an der Uni Hamburg: „Herr Beuß offenbart hier, dass der CDU-Senat offensichtlich am Ende der politischen Handlungsfähigkeit angekommen ist. Wenn politische Entscheidungen, und eine solche ist die Einführung allgemeiner Studiengebühren, zwangsläufig getroffen werden und nicht aufgrund von politischen Abwägungen, dann kann diese Regierung das Regieren gleich bleiben lassen. Der Senat hat sich entschieden, ein elitäres Schwimmbad in der Außenalster zu bauen, er hat sich entschieden eine völlig überflüssige U-Bahnlinie U4 zu bauen usw. Und er hat sich ebenso für die Einführung allgemeiner Studiengebühren entschieden. Jetzt zu behaupten die Alternative wäre eine entsprechende Unterfinanzierung der Universität ist beschämend.“

Dass Studiengebühren nicht nur von den Studierenden sondern auch von Gewerkschaften, Politikern und Kulturschaffenden abgelehnt werden, zeigt der große Zuspruch, den die Boykottkampagne von verschiedener Seite erfährt. Siehe hierzu www.izshamburg.de/unterstuetzung.php

Auch aufgrund des großen Drucks, den die hamburgweite Boykottkampagne insbesondere durch den noch laufenden Boykott an der HfbK aufgebaut hat, sprach sich der SPD-Bürgermeisterkandidat Michael Naumann öffentlich für die Abschaffung der Studiengebühren und für die Verabschiedung eines „Sofortgesetzes“ zwecks Abwendung von Exmatrikulationen aus. „Wir begrüßen dieses Vorhaben und freuen uns schon jetzt auf die Verabschiedung des versprochenen Sofortgesetzes im März 2008“ erklärt Stefanie Streik.

Leider zeigt der von den Jusos dominierte AStA der Universität im Gegensatz zur „Mutterpartei“ ein kaum wahrnehmbares Engagement gegen Studiengebühren. Die Boykottkampagne wird durch den aktuellen AStA weder finanziell noch ideell unterstützt – das bedauern wir sehr. „Trotz der schwierigen Ausgangslage ohne Unterstützung des AStA sehen wir der Durchführung des Boykott2.0 mit entschlossenem Selbstvertrauen entgegen…“ , erklärt dazu Hanno Willkomm, „…Die mehreren tausend Leute die im vergangenen Semester einen Befreiungsantrag gestellt haben, der nun abgelehnt wurde, werden sich sicher unserem Boykott anschließen, und das Quorum kann somit leicht erreicht werden. Auch haben nun alle mitbekommen, dass niemand direkt am Tag nach Ablauf der Zahlungsfrist ‚per Mausklick’ exmatrikuliert wurde. Das gibt Sicherheit und fördert die Teilnahmebereitschaft.“

Der Boykott 2.0 startet am 1. Oktober mit dem offiziellen Beginn der Einzahlungsfrist. Der Stichtag ist der 14. Dezember.

Für Rückfragen steht Jonas Westphal unter 0160.99825839 zur Verfügung

Der Boykott der Studiengebühren an der Uni Hamburg findet leider nicht statt, da das festgesetzte Quorum von 10.000 Studierenden mit 6078 EinzahlerInnen, die sich bis zum Stichtag beteiligt hatten, nicht erreicht wurde. An der Hochschule für bildende Künste (HfbK) (www.hfbk.de) und an der Theater Akademie Hamburg (TAH) wurde der Boykott jedoch mit breiter Beteiligung der Studierenden gestartet. Dort laufen die Verhandlungen und es bleibt spannend.
Auch an der Uni Hamburg wird der Kampf gegen Studiengebühren weitergehen, spätestens im nächsten Semester.
Weitere und aktuelle Informationen findet ihr weiter auf www.izshamburg.de.

Im Folgenden dokumentieren wir die Presseerklärung des Vereins zur Förderung eines gebührenfreien Studiums an der Uni Hamburg e.V. zum Nichterreichen des Quorums:

6078 haben sich beteiligt, im Wintersemester werden es 10000
Pressemitteilung zum Abbruch des Boykott 2007

Verein zur Förderung eines gebührenfreien Studiums an der Universität Hamburg

www.izshamburg.de www.gebuehrenboykott.de

Pressemitteilung

Studiengebührenboykott an der Uni Hamburg: 6078 – ein unmissverständliches Signal für einen politischen Richtungswechsel!

An dem solidarischen Boykott der allgemeinen Studiengebühren an der Universität Hamburg haben 6.078 Studierende teilgenommen. Weil zum heutigen Stichtag die angestrebten 10.000 damit nicht erreicht sind, beenden wir die Einzahlung auf das Boykottkonto für dieses Semester und überweisen die Gebühren aller Beteiligten an die Universität bzw. an die Einzahlenden zurück.

Bis heute haben weniger als die Hälfte der ca. 38.000 Studierenden die Gebühr an die Universität überwiesen. 12.000 Kommilitoninnen und Kommilitonen haben Anträge auf Gebührenbefreiung (sowie Erlaß oder Stundung) gestellt; zu diesen und den gut 6.000 Einzahlern auf das Boykottkonto kommen weitere ca. 5.000 Studierende hinzu, die zur heutigen Zahlfrist – vermutlich mit Schwierigkeiten, das Geld aufzutreiben – weder auf das Boykottkonto, noch an die Universität überwiesen haben.

Das massenhafte und eindeutige Nein! zu den Gebühren ist ein großer Erfolg der vorangegangenen studentischen Aufklärungsarbeit und Proteste: Die Studiengebühren sind unsozial, wissenschaftsfeindlich und entwürdigend. Sie sollen die Studierenden und die Hochschulen auf pure wirtschaftliche Verwertbarkeit trimmen und sind damit gegen Bildung und Wissenschaften gerichtet, die dem Allgemeinwohl dienen. Sie werden aus diesen Gründen in der Universität weiterhin abgelehnt und auf die unterschiedlichsten Weisen bekämpft. „Wissenschaftssenator Jörg Dräger kann seine Politik also nicht einfach so ‚durchziehen’. Er ist angeschlagen und versucht die Studierenden deshalb mit einer rechtswidrigen Einschüchterungstaktik von ihrem Weg abzubringen.“ Unter seiner Leitung hat die Behörde für Wissenschaft und Forschung (BWF) die Verwaltungen aller Hamburger Hochschulen angewiesen, alle, die in der nächsten Woche die Gebühren nicht gezahlt haben, zu exmatrikulieren. Die Exmatrikulation soll bei Zahlung innerhalb von zwei Wochen sofort rückgängig gemacht werden können, danach aber nicht mehr.

Dieses Vorhaben ist rechtswidrig, willkürlich, unsozial und eine Kriegserklärung an alle Hamburger Studierenden. Es träfe mehrere Tausend Studierende, die die 500 Euro nicht aufbringen können. Der angeschlagene Senator versucht jetzt angesichts des möglichen Scheiterns der Gebühreneinführung an sozial Benachteiligten und Studierenden ein Exempel statuieren. Die Beteuerung des Senators, er wolle die Studiengebühren „sozialverträglich“ gestalten, ist eine Lüge. Es wird vielmehr deutlich, dass es keine „sozial verträglich“ Gebühren geben kann und er lieber verbrannte Erde hinterlässt, als die Konsequenzen aus seinem politischen Scheitern zu ziehen.

Wir fordern deshalb seinen sofortigen Rücktritt.

Für die Studierenden, die sich am Boykott beteiligt haben, ist klar: Wir werden alles Erdenkliche tun, um dafür zu sorgen, daß niemand von der Universität vertrieben wird. Wir wollen die betreffenden Studierenden organisieren und durch solidarische Aktionen und juristisches Eingreifen den massiven Rechtsbruch, den der Senator den Hochschulen abverlangt, verhindern.

Nicht die Studierenden müssen gehen, sondern der Wissenschaftssenator!

Die Studierenden der Uni unterstützen den fortgesetzten Boykott an der HfbK. 274 von 500 Zahlungspflichtigen boykottieren dort. Wir werden aber auch an der Uni für ein gebührenfreies Studium kämpfen. Ein Mittel hierfür wird der Gebührenboykott zum Wintersemester 2007/08 sein, dessen Vorbereitung jetzt beginnt.

Am 26.05.2007 gab der Vizepräsident der Universität Hamburg Holger Fischer dem Tide Uni Radio ein hörenswertes Interview zum Gebührenboykott an der Uni Hamburg. Er nimmt darin zu Fragen der Exmatrikukation Stellung und bestätigt, dass der Boykott bei 10.000 Einzahlern auf das Treuhandkonto eine politische Frage werden wird, die in Verhandlungen mit dem Senat der Stadt Hamburg geklärt werden muss. Außerdem sagt er, dass die Uni schon jetzt darüber nachdenkt, dass eventuell Exmatrikulierte zum Wintersemester wieder immatrikuliert werden.

Hört es euch an: zum Download des Mitschnitts (600KB, 2:30 Min, mp3) Rechtsklick und “Ziel speichern unter”

–> zum Mitschnitt der Veranstaltung bei video.google.de (30 Min.)

Gestern nachmittag fand im Audimax die Informationsveranstaltung zum Gebührenboykott an der Uni Hamburg statt. Auf der Bühne saßen Martin Klingner (Experte für Zivilrecht und Kontoführer des Treuhandkontos), Joachim Schaller (Experte für Hochschulrecht) und die Vorsitzenden des "Vereins zur Förderung eines gebührenfreien Studiums an der Uni Hamburg e.V." Ina Herbik, Till Petersen und Philipp Poppitz.

Im ersten Teil der Veranstaltung wurde von Martin Klingner noch einmal kurz und bündig erläutert, wie der Ablauf des Boykotts aussieht und warum es sicher ist, sich daran zu beteiligen.

Joachim Schaller führte anschließend u.a. aus, wie die Handlungsspielräume der Universität bezüglich der Exmatrikulation von Studierenden aussehen und rief dazu auf, sich am Boykott als "Akt des zivilen Ungehorsams" zu beteiligen!

Till Petersen stellte dar, wie die Pläne für die Zeit nach Erreichen des Quorums aussehen und wie darauf hingewirkt werden soll, dass die Studiengebühren in der Hamburger Bürgerschaft erneut zur Debatte gestellt und wieder abgeschafft werden.

Anschließend gab es die Gelegenheit Fragen an die Podiumsgäste zu stellen.

Die Veranstaltung zeigte deutlich, dass es auch aus juristischer Sicht keine triftigen Gründe gibt, sich nicht am Boykott zu beteiligen!

Darum: Zahlt die 500€ auf das Treuhandkonto und nicht an die Uni! Überzeugt andere, es genauso zu tun! Lasst euch nicht einschüchtern!

Nur gemeinsam werden wir es schaffen, die Studiengebühren wieder abzuschaffen!

Es gibt zwei unterschiedlich lange Mitschnitte der Veranstaltung zum herunterladen.

– Einmal in voller Länge mit Nachfragen aus dem Publikum (~90 Min. / 145 MB).

– Und einmal nur die erste halbe Stunde mit den Eingangsstatements der Gäste (~30 Min. / 63 MB)

– Außerdem kann das Video online bei video.google.de angesehen werden.

Das Magazin "Feuerlöscher-TV" (bekannt aus dem Programm von Tide) hat einen kleinen Beitrag über den Gebührenboykott an der Uni Hamburg und das Campus-Camp veröffentlicht. Er kann hier (Rechtsklick und dann "Ziel speichern unter" heruntergeladen werden. Zum Abspielen ist Quicktime oder der VLC Player erforderlich.

Letzten Freitag waren wir in Karlsruhe bei der Demo „Für Solidarität und Freie Bildung – Gegen Studiengebühren, Sozialabbau und Berufsverbote“ an der sich ca. 2000 Leute beteiligten.
Auf unserer flickr-Seite findet ihr Fotos von der Demo.
Auf Indymedia gibt es einen kurzen Bericht zur Demo.
Auch uebergebuehr.de berichtet von der Demo.
Auf youtube gibt es mittlerweile mehrere Videos von der Demo:
Youtube-Video 1
Youtube-Video 2
Youtube-Video 3

Gestern, am 16.01.2007, fand im Anna-Siemsen-Hörsaal eine sehr interessante und sehr aktuelle Diskussionsveranstaltung zum Studiengebührenboykott von 1970 statt.
Referentin war Beate Landefeld, eine "Zeitzeugin", die damals in der Hochschulgruppe MSB-Spartakus aktiv war und die über ihre Studienzeit und die damaligen (politischen) Verhältnisse an der Hamburger Universität berichtete.
Alle, die nicht dabei sein konnten, können sich eine Aufzeichnung der Veranstaltung hier bei GoogleVideo anschauen.
Die Veranstaltung wurde von der FSRK organisiert (hier das Flugblatt mit dem Aufruf zur Veranstaltung).
Über die Strategien, Methoden und konkreten Aktionen, die auch 2007 einen erfolgreichen Boykott der Studiengebühren ermöglichen können, kann immer am Montag um 18h in der T-Stube beim Treffen der Offenen Boykottgruppe, am Dienstag abend auf dem Treffen der Fachschaftsrätekonferenz in der Schweinebucht im Phil-Turm und in unserem Fachschafts-Forum bzw. im Forum der Boykottgruppe diskutiert werden.