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6078 EinzahlerInnen auf das Treuhandkonto – Quorum nicht erreicht

25. Juni 2007 admin Keine Kommentare

Der Boykott der Studiengebühren an der Uni Hamburg findet leider nicht statt, da das festgesetzte Quorum von 10.000 Studierenden mit 6078 EinzahlerInnen, die sich bis zum Stichtag beteiligt hatten, nicht erreicht wurde. An der Hochschule für bildende Künste (HfbK) (www.hfbk.de) und an der Theater Akademie Hamburg (TAH) wurde der Boykott jedoch mit breiter Beteiligung der Studierenden gestartet. Dort laufen die Verhandlungen und es bleibt spannend.
Auch an der Uni Hamburg wird der Kampf gegen Studiengebühren weitergehen, spätestens im nächsten Semester.
Weitere und aktuelle Informationen findet ihr weiter auf www.izshamburg.de.

Im Folgenden dokumentieren wir die Presseerklärung des Vereins zur Förderung eines gebührenfreien Studiums an der Uni Hamburg e.V. zum Nichterreichen des Quorums:

6078 haben sich beteiligt, im Wintersemester werden es 10000
Pressemitteilung zum Abbruch des Boykott 2007

Verein zur Förderung eines gebührenfreien Studiums an der Universität Hamburg

www.izshamburg.de www.gebuehrenboykott.de

Pressemitteilung

Studiengebührenboykott an der Uni Hamburg: 6078 – ein unmissverständliches Signal für einen politischen Richtungswechsel!

An dem solidarischen Boykott der allgemeinen Studiengebühren an der Universität Hamburg haben 6.078 Studierende teilgenommen. Weil zum heutigen Stichtag die angestrebten 10.000 damit nicht erreicht sind, beenden wir die Einzahlung auf das Boykottkonto für dieses Semester und überweisen die Gebühren aller Beteiligten an die Universität bzw. an die Einzahlenden zurück.

Bis heute haben weniger als die Hälfte der ca. 38.000 Studierenden die Gebühr an die Universität überwiesen. 12.000 Kommilitoninnen und Kommilitonen haben Anträge auf Gebührenbefreiung (sowie Erlaß oder Stundung) gestellt; zu diesen und den gut 6.000 Einzahlern auf das Boykottkonto kommen weitere ca. 5.000 Studierende hinzu, die zur heutigen Zahlfrist – vermutlich mit Schwierigkeiten, das Geld aufzutreiben – weder auf das Boykottkonto, noch an die Universität überwiesen haben.

Das massenhafte und eindeutige Nein! zu den Gebühren ist ein großer Erfolg der vorangegangenen studentischen Aufklärungsarbeit und Proteste: Die Studiengebühren sind unsozial, wissenschaftsfeindlich und entwürdigend. Sie sollen die Studierenden und die Hochschulen auf pure wirtschaftliche Verwertbarkeit trimmen und sind damit gegen Bildung und Wissenschaften gerichtet, die dem Allgemeinwohl dienen. Sie werden aus diesen Gründen in der Universität weiterhin abgelehnt und auf die unterschiedlichsten Weisen bekämpft. „Wissenschaftssenator Jörg Dräger kann seine Politik also nicht einfach so ‚durchziehen’. Er ist angeschlagen und versucht die Studierenden deshalb mit einer rechtswidrigen Einschüchterungstaktik von ihrem Weg abzubringen.“ Unter seiner Leitung hat die Behörde für Wissenschaft und Forschung (BWF) die Verwaltungen aller Hamburger Hochschulen angewiesen, alle, die in der nächsten Woche die Gebühren nicht gezahlt haben, zu exmatrikulieren. Die Exmatrikulation soll bei Zahlung innerhalb von zwei Wochen sofort rückgängig gemacht werden können, danach aber nicht mehr.

Dieses Vorhaben ist rechtswidrig, willkürlich, unsozial und eine Kriegserklärung an alle Hamburger Studierenden. Es träfe mehrere Tausend Studierende, die die 500 Euro nicht aufbringen können. Der angeschlagene Senator versucht jetzt angesichts des möglichen Scheiterns der Gebühreneinführung an sozial Benachteiligten und Studierenden ein Exempel statuieren. Die Beteuerung des Senators, er wolle die Studiengebühren „sozialverträglich“ gestalten, ist eine Lüge. Es wird vielmehr deutlich, dass es keine „sozial verträglich“ Gebühren geben kann und er lieber verbrannte Erde hinterlässt, als die Konsequenzen aus seinem politischen Scheitern zu ziehen.

Wir fordern deshalb seinen sofortigen Rücktritt.

Für die Studierenden, die sich am Boykott beteiligt haben, ist klar: Wir werden alles Erdenkliche tun, um dafür zu sorgen, daß niemand von der Universität vertrieben wird. Wir wollen die betreffenden Studierenden organisieren und durch solidarische Aktionen und juristisches Eingreifen den massiven Rechtsbruch, den der Senator den Hochschulen abverlangt, verhindern.

Nicht die Studierenden müssen gehen, sondern der Wissenschaftssenator!

Die Studierenden der Uni unterstützen den fortgesetzten Boykott an der HfbK. 274 von 500 Zahlungspflichtigen boykottieren dort. Wir werden aber auch an der Uni für ein gebührenfreies Studium kämpfen. Ein Mittel hierfür wird der Gebührenboykott zum Wintersemester 2007/08 sein, dessen Vorbereitung jetzt beginnt.

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