Stellungnahme der FSRe zum Täuschungsmanöver der sog. EPB-Liste

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Not in our Name – Über das Täuschungsmanöver der sogenannten „EPB-Liste“

Fakultätslisten? – Nein Danke!!

Jedes Jahr lässt sich anlässlich der Wahlen zum Studierendenparlament ein ärgerliches Phänomen beobachten: Die Fakultätslisten treten in Erscheinung. Namentlich: „Juraliste“, „Mediziner-Liste“, „GeiWi-Liste“, „wiwi-Liste“ und die „EPB-Liste“.
Mit diesen Namensgebungen wird nicht nur der Eindruck erweckt, die Gruppierungen würden „die Interessen“ der jeweiligen Studierenden vertreten. Sie vermitteln zugleich die Botschaft, bei der weiteren Entwicklung der Hochschulen ginge es nicht um politische Fragen sondern diejenige, ob die Studierenden des einen Faches sich gegen die des anderen durchsetzten.
Jedoch: Das Studierendenparlament ist die gesamtuniversitäre Interessenvertretung aller Studierenden. Bei seiner Arbeit geht es darum, sich gemeinsam Positionen für gebührenfreies Studium, sinnvolle Studienreform, soziale Verbesserungen, etc. zu erarbeiten – solidarisch, nicht gegeneinander.
Mit Fakultätslisten für die StuPa-Wahl anzutreten, ist somit ähnlich sinnvoll, wie mit einer „Hamburg-Partei“ und einer „Bayern-Partei“ für den Bundestag zu kandidieren. Auch das gibt es, ist aber separatistischer Unfug. Auf diese Weise wird zudem Verwirrung über die (sinnvolle) Struktur der Verfassten Studierendenschaft gestiftet. Für die spezifischen Interessen der Studierenden einzelner Studiengänge gibt es eigene Organe: die Fachschaftsräte.

Schindluder mit gutem Namen: Die Trittbrettfahrer der „EPB-Liste“.

Ein besonders ärgerliches Exemplar der Fakultätslisten ist die EPB-Liste. Diese Liste existiert nur auf dem Papier für Posten im AStA und hat mit den realen Auseinandersetzungen in und um die EPB-Fakultät nichts am Hut. Hier wird mit dem guten Namen einer kritisch engagierten Fakultät banaler Stimmenfang betrieben:

• Studienreform: Mit Vollversammlungen, Anträgen und Diskussionen im Fakultätsrat und seinen Ausschüssen und insbesondere der Konferenz „Schöne Neue Bildung?“ konnte auf der Grundlage scharfer Kritik am Ba/Ma-System erreicht werden, dass die politisch verantwortlichen Gremien nun an erheblichen Verbesserungen arbeiten. (Massive Reduzierung von Prüfungen und Benotungen, die Abschaffung der Anwesenheitspflicht und die Überwindung der Selektion durch den Master). An alledem waren die Mitglieder der „EPB-Liste“ nicht beteiligt.
• Unterfinanzierung stoppen: Lehrende, Verwaltungspersonal und Studierende der EPB-Fakultät sind mit Aufklärung, Aktionstagen und unermüdlicher Überzeugungsarbeit gegen die massiven Kürzungen in der Erziehungswissenschaft vorgegangen. Dabei ist insbesondere der Fakultätsrat mehrfach dafür initiativ geworden, mit den anderen Fakultäten gemeinsam für Verbesserungen zu kämpfen statt sich gegeneinander ausspielen zu lassen. Mit Erfolg: große Teile der Kürzungsvorhaben wurden bereits zurückgenommen. Von einer „EPB-Liste“ war dabei nichts zu merken.
• Für ein gebührenfreies Studium: Studiengebührenboykotte, Demonstrationen und Unterschriftenlisten – mit außerparlamentarischer Bewegung haben die Studierenden die Bedingungen dafür geschaffen, dass der zu erwartende Regierungswechsel in Hamburg auch den Ausstieg aus dem Bezahlstudium bedeuten kann. Die Studierenden der Fakultät waren stets beteiligt und die FSRe häufig die Finanzierer notwendiger Logistik, die der AStA – unter Beteiligung der EPB-Liste – verweigert hat.

Die „EPB-Liste“ rühmt sich damit, sich „erfolgreich für die Studierenden eingesetzt zu haben“ und hat in Wahrheit keinen Handschlag getan, weder für „Masterplätze für alle“ noch für die Besetzung der „Professur für klinische Psychologie“. So wird das Engagement anderer dreist benutzt.

Das Prinzip Tarnliste.

Bei den letzten Wahlen zum Studierendenparlament hatte die AStA-Koalition erheblich Stimmen und eigentlich auch ihre Mehrheit im Parlament verloren. Noch am selben Abend verkündeten die „Jusos“ auf ihrer Homepage jedoch einen Wahlsieg der Koalition. Was war passiert? Die zum vergangenen Wintersemester neu gegründete EPB-Liste, die mit ihrer Trittbrettfahrt zwei Sitze erschlichen hatte, wurde wie selbstverständlich als Teil der AStA-Koalition gewertet (Quelle).
Das ergibt Sinn, denn was sich als basisaktive Gruppierung einer Fakultät gibt, kandidiert mit einem organisierten Juso als Spitzenkandidat. Kandidiere wer will – aber bitte offen und ehrlich!

Die Fachschaftsräte Erziehungwissenschaft (Lehramt und Grundständig), Psychologie und Bewegungswissenschaft rufen dazu auf: Geht wählen, informiert Euch gut, wählt die Aktiven!