Am 16.
12. fand die Demons-tration unter dem Motto „Bildung und Kultur für alle – Geld ist genug da!“ gegen die Kürzungspläne des mittlerweile gestürzten Hamburger Senats statt.
Dem Aufruf folgten trotz des winterlichen Wetters mehrere Tausend Menschen. Die Mopo schreibt von 1500 Teilnehmer_innen der Demo. Das bezieht sich jedoch auf die Auftaktkundgebung auf dem Campus. Im weiteren Verlauf vergrößerte sich der Demonstrationszug noch auf ca. 2500 – 3000 Personen.
Bemerkenswert war die breit gefächerte Redner_innenliste: Es sprachen u.a. Klaus Bullan – Vorsitzender GEW Hamburg, Wolfgang Sadowsky – Vorsitzender des Personalrat des Technischen und Verwaltungspersonals der Universität Hamburg, Jürgen Allemeyer – Geschäftsführer des Studierendenwerks Hamburg und Olaf Walther – studentisches Mitglied im Akademischen Senat. Am Hauptbahnhof folgten noch Uwe Grund – Vorsitzender des DGB Hamburg und Klaus Schumacher, der Künstlerische Leiter des Jungen Schauspielhauses.
Es wurde deutlich, dass eine wirkliche Bewegung für eine Politik, die dem Anspruch gerecht wird, „die öffentlichen Aufwendungen für Gesundheit, Sozialpolitik, für alle zugängliche Kultur und emanzipatorische Bildung […] dem realen Bedarf entsprechend [auszubauen]“ (aus dem Demo-Aufruf) nur aus und in einem Bündnis von Menschen aus den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen entstehen kann, das sich nich spalten lässt.
Daher ist es bedauerlich, dass es der AStA der Uni Hamburg für nötig erachtet hat, zwei Tage vor der Demo – zu der selbst der Akademische Senat und mehrere Fakultätsräte aufgerufen hatten – mit der Erklärung Warum die Hamburger ASten die Demo am 16.12.2010 nicht mehr unterstützen aktiv zu „demobilisieren“. Dass die Erklärung korrekterweise Warum der AStA der Uni Hamburg die Demo … nicht mehr unterstützt hätte heißen müssen, macht die Gegendarstellung des AStA der HAW deutlich.
Wie sich die Autor_innen zu so aberwitzigen Aussagen versteigen können, wie bspw. dass eine „allgemeine Diskussion über Reichtum“ im Zusammenhang mit der Forderung nach „mehr Geld für Bildung“ genauso wie das Thema „Kündigungsschutz“ auf einer Bündnisdemo an der sich auch Mitglieder der Uni aus dem technischen Bereich und der Verwaltung beteiligen, „absolut themenfremd“ seien, verstehe wer will…
Die Hamburger Bürgerschaft hat auf ihrer im Anschluss an die Demo stattgefundenen Sitzung dem Antrag auf Abschaffung der Studiengebühren zum kommenden Sommersemester leider nicht zugestimmt. So gilt auch in diesem Zusammenhang: „Alles muss man selber machen!“
Fortgesetzter öffentlicher Druck ist und bleibt nötig für einen wirklichen Wechsel in der (Bildungs-)Politik.
Links zu Berichten zur Demo:
- Mopo: „Studenten demonstrieren gegen Studiengebühren“ (16.12.2010)
- Hamburger Abendblatt: „Protest im Schneetreiben gegen Studiengebühren“ (16.12.2010)
- Junge Welt: „Kein Politikwechsel“ (17.12.2010)
- Weitere fotografische Eindrücke gibt es in einer Foto-Galerie auf der FSR-Homepage zu sehen.
- Die Mopo hat auch ein Video mit Impressionen von der Demo und kurzen Interviews online gestellt:
Die Demo war im Rahmen der Protestwoche an der Uni Hamburg und der Globalen Aktionswoche für Freie Bildung organisiert worden. Um 14:30 startete sie ab Bahnhof Dammtor. Unterstützt wurde sie vom 
