Not in our Name – Stellungnahme zur EPB-Liste

Stellungnahme der Fachschaftsräte Erziehungswissenschaft (Lehramt und Grundständig) und Bewegungswissenschaft:

Not in our Name – Zu den Irreführungen der „EPB-Liste“

Für eine demokratische und transparente StuPa-Wahl.

Das Studierendenparlament (StuPa) ist die gesamtuniversitäre Interessenvertretung aller Studierenden. Bei seiner Arbeit geht es um die Erarbeitung gemeinsamer Positionen und politischer Aktivitäten für eine sinnvolle Studienreform, einen verantwortungsvollen Gesellschaftsbezug der Wissenschaften, eine dafür hinreichende staatliche Finanzierung, die Demokratisierung der Uni, soziale Verbesserungen für die Studierenden, etc. – solidarisch und für die gesamte Universität. Für die Umsetzung der Anliegen und Vorhaben wählt das StuPa zudem den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA).
Wir rufen alle Studierenden auf, sich an den nun laufenden Wahlen zum Studierendenparlament zu beteiligen.

Fakultätslisten? – Nein Danke!

Eine irreführende Botschaft an die wählenden Studierenden vermitteln die Fakultätslisten. Namentlich sind das: „JuraListe“, „Medizinerliste“, „Geisteswissenschaftenliste“, „wiwi-Liste“, „MIN-Liste“ und eben die „EPB-Liste“.
Mit diesen Namensgebungen wird der Eindruck erweckt, bei der weiteren Entwicklung der Hochschulen ginge es nicht um politische Fragen und solidarische Aktionen, sondern darum, ob die Studierenden des einen Faches sich gegen die des anderen durchsetzen. Dabei vertreten – so soll es scheinen – selbstverständlich diese Gruppierungen „die Interessen“ der Studierenden der jeweiligen Fakultät. (So rühmt sich die EPB-Liste in ihrem Twitter-Profil: „Die EPB-Liste bringt die Interessen und Expertise der EPB-Fakultät in den AStA ein.“)
Das ist doppelt verkehrt: Weder geht es im Studierendenparlament um fakultätsexklusive Probleme (weshalb solche dort selbst von den Fakultätslisten nie thematisiert werden), noch sind die genannten Listen die Interessenvertretung „ihrer“ Studierenden.
Für die spezifischen Interessen der Studierenden der einzelnen Studiengänge gibt es eigene Organe: die Fachschaftsräte. Diese arbeiten aber nicht gegen die jeweils anderen, sondern realisieren vor allem die Interessenvertretung vor Ort. Dafür wird sich auch untereinander verständigt.

EPB-Liste – Das Prinzip „Tarnliste“.

Warum aber gibt es dann eine EPB-Liste? Um Stimmen zu fangen und Posten zu sichern.
Tatsächlich hat die EPB-Liste mit der Fakultät nichts am Hut. Ob Vollversammlungen vor Ort, Sitzung der Gremien, studentische Aktivitäten, Kampf um die Studienreform, etc. – politisch lassen sich die Listen-Mitglieder in der Fakultät nicht blicken. Hingegen verdingen sie sich seit Jahren als bezahlte ReferentInnen und Projektkräfte im Kulturreferat des AStA.
Damit das aus ihrer Sicht so bleiben kann, müssen die entsprechenden Mehrheiten im Studierendenparlament organisiert werden. Dafür wird unlauter darauf spekuliert, dass wer bei der Wahlentscheidung unsicher ist, sich vielleicht denkt: „Wenn ich ‚meine‘ Fakultät wähle, kann ich doch nichts falsch machen.“
Was die Liste allerdings nicht verrät: Hier wird ein Ableger der Juso-Hochschulgruppe gewählt. Auf Platz eins und drei kandidieren organisierte Junge Sozialdemokraten. Der Spitzenkandidat ist im Kreisvorstand der Jusos in Hamburg-Mitte und erfährt dafür auf Facebook auch ein dickes Lob von seinem Mentor und SPD-Rechtsausleger Johannes Kahrs: „die spd hh mitte ist stolz auf ihre jusos“.
Kandidiere wer will – aber bitte offen und ehrlich!

Zum Studierendenparlament wählen könnt Ihr am besten Mitte Januar an den Urnen überall auf dem Campus oder per Briefwahl jetzt im Dezember. Nutzt die vielfältigen Möglichkeiten, Euch gründlich zu informieren. Wer sich an der Interessenvertretung seiner Fakultät beteiligen will, ist herzlich eingeladen zur Mitarbeit in den Fachschaftsräten sowie zum Besuch der Vollversammlungen und anderen Aktivitäten.